Elternunterhalt

Kinder sind ihren Eltern gegenüber unterhaltspflichtig. Das bedeutet, sie müssen für ihre pflegebedürftigen Eltern aufkommen, wenn diese ihre Pflege nicht mehr selbst finanzieren können.

 

Das gilt jedoch nur, wenn die Kinder leistungsfähig sind, das heißt, wenn ihr Einkommen über einem bestimmten Betrag liegt. Im Folgenden werden Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Elternunterhalt gegeben.
 

Wann müssen Kinder für ihre pflegebedürftigen Eltern aufkommen?

Wenn pflegebedürftige Personen ihre Pflege nicht durch ihre Einnahmen (Renten, Pensionen, Zinsen, Leistungen der Pflegeversicherung oder Grundsicherung) oder durch ihr Vermögen finanzieren können, übernimmt das Sozialamt auf Antrag die nicht gedeckten Kosten. Das Amt prüft dann, ob es unterhaltspflichtige Ehegatten oder Kinder gibt und ob diese leistungsfähig sind. Ist das der Fall, erwirkt das Sozialamt eine sogenannte Überleitungsanzeige.

Das bedeutet, der Anspruch auf Unterhalt geht vom Pflegebedürftigen auf das Sozialamt über. Es kann den Unterhalt von den Unterhaltpflichtigen einfordern.
 

Was bedeutet leistungsfähig?

Leistungsfähig – und damit zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet – sind Kinder von pflegebedürftigen Eltern dann, wenn ihr bereinigtes Einkommen über dem sogenannten Mindestselbstbehalt liegt. Unter bereinigtem Einkommen versteht man das Bruttoeinkommen, von dem zu zahlende Steuern, Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung, Fahrtkosten zum Arbeitsplatz, berufsbedingte Aufwendungen, Kinderbetreuungskosten und eventuell weitere Beträge abgezogen wurden.

Der Mindestselbstbehalt, also der Betrag, den unterhaltspflichtige Kinder sicher behalten dürfen, liegt bei Unverheirateten bei 1.600 Euro und bei Verheirateten bei 2.880 Euro (diese Werte können jedoch regional variieren). Das Einkommen des Ehegatten ist anzurechnen. Für Kinder, die versorgt werden müssen, kommen weitere Beträge zum Selbstbehalt hinzu, die sich nach Alter und Einkommen richten.
 

Wie viel muss ein Kind zahlen, wenn es leistungsfähig ist?

Vom bereinigten Einkommen wird der Mindestselbstbehalt abgezogen. Vom Rest muss der Unterhaltspflichtige maximal die Hälfte als Unterhalt zahlen. Ein Beispiel: Das bereinigte Einkommen des Kindes liegt bei 2.100 Euro. Abzüglich des Mindestselbstbehalts von 1.600 Euro bleiben 500 Euro. Es muss also 250 Euro Unterhalt für die pflegebedürftigen Eltern zahlen.